Newsletter 05/2021 aus Berlin

05.03.2021

Bund und Länder vereinbaren schrittweise Öffnungen

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder haben sich am 4. März darauf verständigt, die geltenden Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung fortzusetzen und zugleich schrittweise Öffnungen für die vom Lockdown betroffenen Wirtschaftszweige zu ermöglichen. Die Öffnungen sind abhängig von der 7-Tage-Inzidenz. Je niedriger die Inzidenz ist, umso mehr Öffnungen sind möglich. Steigt die Inzidenz, werden die Öffnungen zurückgenommen. Die Verantwortung liegt bei den Ländern. Zusätzlich wird die Verfügbarkeit von Schnell- und Selbsttests künftig ein wichtiger Baustein bei der Pandemiebekämpfung sein. Über weitere Perspektiven entscheiden Bund und Länder voraussichtlich am 24. März. Die Maßnahmen im Detail sind auf der Homepage der Bundesregierung zu finden:

Bund-Länder-Beschluss

Ministerpräsident Daniel Günther hat schon ab nächste Woche erste Lockerungen in Schleswig-Holstein entsprechend der Lage vor Ort angekündigt. Die Länder seien dem schleswig-holsteinischen Vorschlag eines Perspektivplans gefolgt, der Öffnungen und Verschärfungen entsprechend der Entwicklung der Inzidenzen vorsieht. Ab Dienstag könnten zudem Berechtigte der Prioritätengruppe 2 in Schleswig-Holstein einen Impftermin buchen. Die Landesregierung informiert über ihre Maßnahmen unter:

Coronavirus: Informationen für Schleswig-Holstein

 

Meine Meinung

Den Wunsch nach einer Normalisierung unseres Lebens verstehe ich sehr gut. Wir haben viel erreicht, wenn wir bei der Pandemiebekämpfung den Stand heute mit der Lage um Weihnachten vergleichen. Die Länder haben viele Freiheiten, wie sie die Öffnungen vornehmen. Das ist richtig, wenn wir den unterschiedlichen Bedingungen vor Ort gerecht werden wollen.

Ich sehe in den Beschlüssen einen Spagat zwischen dem Schutz der Bevölkerung und den Forderungen vieler Menschen, wieder ein normales Leben führen zu können. Noch immer fordert das Virus viele Opfer und zugleich haben viele Menschen verständliche Existenzängste. Seit einigen Tagen steigen die Inzidenzen wieder und immer mehr Neuinfizierte erkranken an einer mutierten Variante des Virus. In Schleswig-Holstein sind es bereits 50 Prozent. Derzeit wissen wir nicht, welche Auswirkungen das haben wird.

Es ist daher richtig, über Öffnungen stufenweise und in kleinen Schritten zu entscheiden. Natürlich gibt es Kritik, aber es gibt auch Hoffnung. Schon ab nächster Woche kann – wo es die Lage erlaubt – der Einzelhandel öffnen. Weitere Öffnungsschritte können dann unter Auflagen im Bereich der Außengastronomie, bei Freizeit- und Kultureinrichtungen erfolgen. Natürlich hoffen auch Touristikunternehmen auf mehr Möglichkeiten. Wenn die Entwicklung des Infektionsgeschehens es erlaubt, werden vielleicht zu Ostern kleinere Reisen möglich sein. Die Verantwortung dafür liegt bei den Ländern, denn die Möglichkeiten sind abhängig von der Lage vor Ort.

Die Gespräche mit vielen Menschen vor Ort zeigen, wie wichtig es ist, wieder Perspektiven zu haben. Deshalb hätte ich mir an der ein oder anderen Stelle mehr gewünscht, auch wenn ich die Beschlüsse insgesamt mittrage. Die Umsetzbarkeit ist letztlich abhängig vom Infektionsgeschehen und damit auch von unserer eigenen Disziplin. Deshalb ist es wichtig, dass wir weiter vorsichtig bleiben und die „AHA-Regeln“ einhalten. Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.

 

Bleiben Sie gesund!

Ihre

Astrid Damerow