In dieser Woche hat der Bundestag abschließend über den Bundeshaushalt 2019 beraten. Der Etat umfasst 356,8 Milliarden Euro. Erneut nehmen wir keine neuen Schulden auf. Die Ausgaben für Bildung und Forschung sowie Verteidigung steigen weiter an. Investitionen, beispielsweise in die Verkehrsinfrastruktur, werden auf hohem Niveau fortgesetzt.

In der Generaldebatte zum Haushalt beschrieb Bundeskanzlerin Angela Merkel sehr klar, dass Deutschland sich einem weltweiten Wettbewerb stellen muss. Die Digitalisierung werde unser Leben verändern. Bis Ende 2019 sollen fast alle Haushalte über schnelles Internet verfügen. Die Bundesregierung wird die Menschen bei diesem Wandel unterstützen, beispielsweise durch die Förderung von Weiterbildung. Zudem werde Deutschland in künstliche Intelligenz investieren. Der Umgang mit Daten bleibe dabei eine Herausforderung. Die Technik müsse dem Menschen dienen und nicht umgekehrt.

Meine Meinung

Unsere Bundeskanzlerin hat in der Generaldebatte zum Bundeshaushalt eine sehr gute und gegenüber der Opposition schlagfertige Rede gehalten. Ich habe die Digitalisierung und ihre Auswirkungen auf unsere Arbeitswelt deshalb herausgegriffen, weil das auch ein wichtiges Thema beim Branchentag des Deutschen Hotel- und Gaststättengewerbes war. Als stellvertretende Vorsitzende des Tourismusausschusses habe ich den Branchentag besucht. Auch im Gastgewerbe wird die Digitalisierung Folgen haben. Vor allem der Wettbewerb der Regionen um Urlauber und Geschäftsreisende wird immer mehr digital ausgetragen. Das Gute am Gastgewerbe ist aber, dass für guten Service menschliches Miteinander wichtig bleibt. Daher bleibt das Gastgewerbe eine Branche, in der Menschen Arbeit finden werden. Außerdem wurde über praxistaugliche Lösungen für flexiblere Arbeitszeiten und gleiche Steuern für Essen, über ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz und die Stärkung beruflicher Bildung diskutiert. Viele Erkenntnisse und Meinungen werde ich in meine Arbeit im Tourismusausschuss mitnehmen.

Prägend für meinen Wahlkreis sind auch die Volksgruppe der Friesen und die dänische Minderheit. Das Bundesinnenministerium ist um den Bereich Heimat erweitert worden. Deshalb werden die in Deutschland lebenden Minderheiten nun von diesem Ministerium betreut. Wir haben uns in dieser Woche über die Folgen dieser Entscheidung beraten.

Außerdem freue ich mich über zwei Besuchergruppen, die in dieser Woche zu Gast im Bundestag waren. Ich war im Gespräch mit Schülerinnen und Schülern der Hermann-Neuton-Paulsen-Schule von Pellworm. Außerdem traf ich mit Soldatinnen und Soldaten der Flugabwehrraketengruppe 26 aus Husum zusammen. Herzlichen Dank für den Besuch!
Ihnen allen wünsche ich ein schönes Wochenende!

Ihre

Astrid Damerow, MdB