(c) CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Von vielen Besuchergruppen aus meinem Wahlkreis werde ich oft gefragt, wie meine typische Woche in Berlin aussieht. Im Jahr gibt es 22-24 Sitzungswochen im Deutschen Bundestag. Zwar verlaufen die Sitzungswochen nicht gleich, spielen sich dabei aber stets nach einem schematischem Muster mit festen Terminen ab. Hier finden Sie einen kurzen Einblick:
Montag – Zwischen Nordsee und Berlin
In der Regel reise ich bereits am Sonntagabend mit dem Zug in Berlin an. Am Montagmorgen geht es zunächst in mein Berliner Abgeordnetenbüro, um mit meinen Mitarbeitern die Woche zu besprechen: Wir gehen dabei alle Termine der Sitzungswoche durch, besprechen die Ausschüsse und die Themen die dort und im Plenum anliegen. Danach beantworte ich Bürgerbriefe und arbeite mich in die aktuell anstehenden Themen der Sitzungswoche ein. Jede Sitzungswoche ist durchorganisiert und genau geplant, fast alle Termine stehen schon fest.
Am Abend treffen sich alle CDU-Abgeordneten aus meinem Bundesland, zur Sitzung der CDU-Landesgruppe Schleswig-Holstein. Hier besprechen wir nicht nur, welche regionalen Auswirkungen die bundespolitischen Vorhaben auf unser Bundesland haben, sondern erörtern auch andersherum Anliegen aus Schleswig-Holstein, die wir in Berlin einbringen wollen.
Dienstag – Zwischen Arbeitsgruppe und Fraktion
Den Anfang machen am Dienstagmorgen die Arbeitsgruppen (AGs), in denen sich die Fachpolitiker unserer Fraktion treffen. Hier besprechen und planen wir im kleinen Kreis die nächsten politischen Schritte – zum Beispiel Anträge und Gesetzesentwürfe, die später im Plenum debattiert werden. Den Auftakt macht die AG Umwelt um 8:45 Uhr. Um 10:00 Uhr folgt bereits die AG Ernährung und Landwirtschaft. Mittags trifft sich in der Regel der Parlamentskreis Mittelstand, eine Arbeitsgruppe, der ich als Vorstandmitglied angehöre.
Am Nachmittag beginnt um 15 Uhr unsere Fraktionssitzung im Reichstagsgebäude. Hier versammeln sich alle 197 Abgeordneten von CDU und CSU, um tagesaktuelle Themen zu besprechen und die Plenarsitzungen der Woche zu planen.
Mittwoch – Ausschüsse und Regierungsbefragung
Am Mittwochvormittag treffen sich die Fachpolitiker der Fraktionen in den Ausschüssen. Während am Tag zuvor die Arbeitsgruppen parteiintern getagt haben, findet die Debatte in den Ausschüssen gemeinsam mit den Fachpolitikern aller Bundestagsfraktionen statt. Regierungskoalition und Opposition sitzen an einem runden Tisch und diskutieren über Gesetzentwürfe oder Anträge, die von der Regierung oder den Abgeordneten in den AGs formuliert wurden. Da es in den Ausschüssen häufig zu Abstimmungen kommt, herrscht Anwesenheitspflicht.
Für mich bedeutet dies den Spagat zu bewältigen, (je nach Tagesordnungspunkt) zwischen meinen beiden parallel tagenden Ausschüssen zu wechseln: Der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft beginnt um 9:00 Uhr und der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz beginnt um 9:30 Uhr. Beide tagen bis mittags ca. 13:00 Uhr. Vorbereitend nehme ich als Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion an der Obleuterunde des Umweltausschusses um 8:30 Uhr teil. In diesem Gremium entsendet jede Fraktion einen Vertreter, um organisatorische Regularien wie Redezeiten und Tagesordnungen zu besprechen.
Mittags ab 13:00 Uhr beginnt das Plenum. Zur Regierungsbefragung stehen Regierungsvertreter, also Minister oder Staatssekretäre, den Parlamentariern im Plenarsaal Rede und Antwort. Bei dieser Fragestunde haben wir Abgeordnete die Möglichkeit, Regierungsvertreter direkt zu befragen. Zudem gibt es neben der Regierungsbefragung und der Fragestunde auch oft eine Aktuelle Stunde im Plenum. Wie der Name schon sagt, wird in der Aktuellen Stunde zu aktuellen Themen debattiert. Neuerdings beginnt aber auch die reguläre parlamentarische Debatte am Mittwoch Nachmittag.
Donnerstag – Plenum und Politik
Den Tag starte ich um 8:00 Uhr mit der Sitzung des Arbeitskreises Küste der CDU/CSU-Fraktion. Bei einem politischen Frühstück diskutieren die CDU-Parlamentarier der fünf Nordländer in einer ihrer Landesvertretungen mit politischen Gästen (Minister oder Verbandsvertreter) über norddeutsche Belange, wie z.B. die Maritime Wirtschaft. Um 9:00 Uhr beginnt dann die Plenarsitzung des Deutschen Bundestages.
Oft hält der Bundeskanzler oder einer der Bundesminister eine Regierungserklärung zu aktuellen Themen. Der Plenarsaal ist dann stets voll besetzt, sowie wenn namentliche Abstimmungen stattfinden. Am späten Nachmittag oder gegen Abend sind die blauen Stühle im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes dagegen ausgedünnter – aus einem einfachen Grund: In den allermeisten Fällen werden dann sehr fachspezifische Themen debattiert und das vornehmlich von den Fachpolitikern der Fraktionen, die Mitglieder der zuständigen Fachausschüsse, die am Tag zuvor zusammengesessen haben. Die fachfremden Kollegen arbeiten in diesem Zeitraum in ihren Büros, nehmen an anderen parallel zum Plenum laufenden, Sitzungen oder an Fachgesprächen teil, oder diskutieren mit Besuchergruppen aus ihrem Wahlkreis.
Die inhaltliche Spannbreite und die große Anzahl der Themen erfordern es, dass die Debatten oft bis spätabends oder in die Nacht hinein andauern – und zwar ohne jede Pause, von 9:00 Uhr bis Mitternacht. Die festgelegte Tagesordnung muss abgehandelt sein.
Freitag – Zwischen Hauptstadt und Heimat
Die Plenarsitzung beginnt erneut um 9:00 Uhr und endet je nach Tagesordnung unterschiedlich, oft gegen 16:00 Uhr. Die ganze Woche hindurch gibt es parallel zum straffen Programm Termine mit Experten aus der Wissenschaft und Wirtschaft, Besprechungen mit Vertretern der Ministerien, Teilnahme an Podiumsdiskussionen und Gesprächsrunden oder weitere Besprechungen mit meinen Mitarbeitern.
Wenn das Plenum am Freitag geendet hat, fahre ich mit dem Zug zurück in die Heimat nach Schleswig-Holstein. Diese Zeit nutze ich, um mich auf die Termine am Wochenende und in der nächsten Woche vorzubereiten oder Telefonate zu führen. Abends erwarten mich dann in meinem Wahlkreis Nordfriesland und Dithmarschen-Nord weitere Termine.
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