Meine Woche in Berlin

Von den vielen Besuchergruppen aus meinem Wahlkreis werde ich oft in Berlin gefragt, wie meine typische Woche in Berlin aussieht. Im Jahr gibt es ungefähr 22 Sitzungswochen im Deutschen Bundestag. Zwar verlaufen die Sitzungswochen nicht gleich, spielen sich dabei aber stets nach einem schematischem Muster mit festen Terminen ab. Hier finden Sie einen kurzen Einblick:

Montag – Zwischen Nordsee und Berlin

Früh morgens gegen sechs Uhr steige ich in Niebüll in den Zug und trete die über fünfstündige Zugfahrt nach Berlin an. Dort geht es direkt in mein Berliner Abgeordnetenbüro, um mit meinen Mitarbeitern die Woche zu besprechen: Wir gehen dabei alle Termine der Sitzungswoche durch, besprechen die Ausschüsse und die Themen die dort und im Plenum anliegen. Danach beantworte ich Bürgerbriefe und arbeite mich in die aktuell anstehenden Themen der Sitzungswoche ein. Jede Sitzungswoche ist durchorganisiert und genau geplant, fast alle Termine stehen schon fest. Am Abend treffen sich alle CDU-Abgeordneten aus meinem Bundesland, zur Sitzung der CDU-Landesgruppe Schleswig-Holstein. Hier besprechen wir nicht nur, welche regionalen Auswirkungen die bundespolitischen Vorhaben auf unser Bundesland haben, sondern erörtern auch andersherum Anliegen aus Schleswig-Holstein, die wir in Berlin einbringen wollen.


Dienstag – Zwischen Arbeitsgruppe und Fraktion

Den Anfang machen am Dienstagmorgen die Arbeitsgruppen (AGs), in denen sich die Fachpolitiker unserer Fraktion treffen. Hier besprechen und planen wir im kleinen Kreis die nächsten politischen Schritte – zum Beispiel Anträge und Gesetzesentwürfe, die später im Plenum debattiert werden. Bereits um 8:00 Uhr morgens kommt die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik zusammen. Darauf folgt die AG Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit um 9:30 Uhr. Parallel dazu tagt zudem noch die AG für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, in der ich stellvertretendes Mitglied bin. Um 11:30 Uhr kommt dann auch noch die AG Tourismus zusammen, in der ich ebenfalls ordentliches Mitglied bin. Für mich ein wichtiges Gremium, da mein Wahlkreis durch den Tourismus stark geprägt ist. Mittags trifft sich der Parlamentskreis Mittelstand, eine Arbeitsgruppe, der ich ebenfalls angehöre. Am Nachmittag beginnt um 15 Uhr unsere Fraktionssitzung im Reichstagsgebäude. Hier versammeln sich alle 231 Abgeordneten von CDU und CSU, um tagesaktuelle Themen zu besprechen und die Plenarsitzungen der Woche zu planen. Unsere Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel ist immer anwesend und berichtet uns von der Arbeit der Bundesregierung.
 

Mittwoch – Ausschüsse und Regierungsbefragung

Am Mittwochvormittag treffen sich die Fachpolitiker der Fraktionen in den Ausschüssen zusammen, die am Tag zuvor parteiintern getagt haben. Die Fachpolitiker aller Bundestagsfraktionen arbeiten gemeinsam in den Ausschüssen. Koalition und Opposition sitzen an einem runden Tisch und diskutieren über Gesetzentwürfe oder Anträge, die von der Regierung oder den Abgeordneten in den AGs formuliert wurden. Da es in den Ausschüssen häufig zu Abstimmungen kommt, herrscht Anwesenheitspflicht. Für mich bedeutet dies: 9:30 Uhr der Umweltausschuss und am Nachmittag um 15:00 Uhr der Tourismusausschuss. Parallel dazu tagt der Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe. Nachmittags stehen Regierungsvertreter, also Minister oder Staatssekretäre, den Parlamentariern im Plenarsaal Rede und Antwort. Bei dieser Fragestunde haben wir Abgeordnete die Möglichkeit, Regierungsvertreter direkt zu befragen. Zudem gibt es neben der Regierungsbefragung und der Fragestunde auch oft eine Aktuelle Stunde im Plenum. Wie der Name schon sagt, wird in der Aktuellen Stunde zu aktuellen Themen debattiert.
 

Donnerstag – Plenum und Politik

Den Tag starte ich um 8:00 Uhr mit der Sitzung des Arbeitskreises Küste der CDU/CSU-Fraktion. Bei einem politischen Frühstück diskutieren die CDU-Parlamentarier der fünf Nordländer in einer ihrer Landesvertretungen mit politischen Gästen (Minister oder Verbandsvertreter) über norddeutsche Belange, wie z.B. die Maritime Wirtschaft. Um 9:00 Uhr beginnt dann die Plenarsitzung des Deutschen Bundestages. Oft hält die Bundeskanzlerin oder einer der Bundesminister eine Regierungserklärung zu aktuellen Themen. Der Plenarsaal ist dann stets voll besetzt, sowie wenn namentliche Abstimmungen stattfinden. Am späten Nachmittag oder gegen Abend sind die blauen Stühle im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes dagegen ausgedünnter – aus einem einfachen Grund: In den allermeisten Fällen werden dann sehr fachspezifische Themen debattiert und das vornehmlich von den Fachpolitikern der Fraktionen, die Mitglieder der zuständigen Fachausschüsse, die am Tag zuvor zusammengesessen haben. Die fachfremden Kollegen arbeiten in diesem Zeitraum in ihren Büros, nehmen an anderen parallel zum Plenum laufenden, Sitzungen oder an Fachgesprächen teil, oder diskutieren mit Besuchergruppen aus ihrem Wahlkreis. Die inhaltliche Spannbreite und die große Anzahl der Themen erfordern es, dass die Debatten oft bis spätabends oder in die Nacht hinein andauern – und zwar ohne jede Pause, von 9:00 Uhr bis Mitternacht. Die festgelegte Tagesordnung muss abgehandelt sein.
 

Freitag – Zwischen Hauptstadt und Heimat

Die Plenarsitzung beginnt erneut um 9:00 Uhr und endet je nach Tagesordnung unterschiedlich, oft gegen 16:00 Uhr.  Die ganze Woche hindurch gibt es parallel zum straffen Programm Termine mit Experten aus der Wissenschaft und Wirtschaft, Besprechungen mit Vertretern der Ministerien, Teilnahme an Podiumsdiskussionen und Gesprächsrunden oder weitere Besprechungen mit meinen Mitarbeitern. Wenn das Plenum am Freitag geendet hat, fahre ich mit dem Zug zurück in die Heimat nach Schleswig-Holstein. Diese Zeit nutze ich, um mich auf die Termine am Wochenende und in der nächsten Woche vorzubereiten oder Telefonate zu führen. Abends erwarten mich dann iim meinem Wahlkreis Nordfriesland und Dithmarschen-Nord weitere Termine.